Gemeinderatssitzungen 2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 25.01.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.
Für die Öffentlichkeit besteht eine Teilnahme im Rathaus Hohenstein, Sitzungssaal, Im Dorf 14, 72531 HohensteinÖdenwaldstetten.
Die Einwohnerschaft ist her
zlich eingeladen.

Tagesordnung
ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.
Einwohnerfragestunde
2.
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3.
Freiwillige Feuerwehr Hohenstein
Hier: Antrag auf Zuwendung für die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser(TSF W), Abteilung Eglingen

4.
Änderung der Friedhofssatzung, 1. Neukalkulation und Anpassung der Bestattungs und Grabnutzungsgebühr, 2. Änderung der Gestaltungsvorschriften zu Rasengräbern
5.
Bekanntgabe eines Baugesuchs
5.1.
Neubau eines Carports auf dem Grundstück Mozartweg 2 in Bernloch,
hier: Antrag
auf Ausnahme

5.2.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück SanktMartinsWeg 7 in Oberstetten,
hier: Antrag auf Ausnahme und
Befreiung

5.3.
Wohnhausumbau und Anbauverlängerung auf dem Grundstück Sießweg 2 in Eglingen
6.
Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Hohenstein
7.
Annahme von Spenden
8.
Bekanntgaben/Anfragen
9.
Verschiedenes

Freundliche Grüße

Jochen Zeller

Für die Teilnahme an der Sitzung im Rathaus gilt folgendes:
Aufgrund des PandemieGeschehens im Landkreis Reutlingen bitten wir Sie, unbedingt folgendes zu beachten:

Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen AntigenTest durchzuführen.

Bitte tragen Sie während der Sitzung eine FFP2Maske.

Wann immer es geht: Bitte Abstand von mindestens 1,5 Meter einhalten.

Bei Eintreffen am Veranstaltungsort und danach regelmäßig: Hände waschen (30 Sekunden) oder Hände desinfizieren.

Husten/NiesEtikette einhalten (in die Ellenbeuge husten/niesen bzw. ein Einmaltaschentuch nutzen und das danach direkt in einem verschlossenen Mülleimer
entsorgen).

Auch beim ToilettenBesuch den Abstand einhalten.

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 25.01.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 22.02.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2022
3. Verabschiedung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Hohenstein für das Jahr 2022
4. Verabschiedung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Hohenstein für das Jahr 2022
5. Einrichtung eines Kommunalen Energiemanagements mit der Klimaschutzagentur Reutlingen
6. Bebauungsplan „Sommerhalde III“ in Meidelstetten im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB, hier: Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss
7. Änderung des Bebauungsplanes „Südliche Ortserweiterung“ in Bernloch im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss
8. Bausachen
8.1. Bekanntgabe von Baugesuchen
8.2. Anbau an bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Schloßstraße 59 in Eglingen
8.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Hofäckerweg 24 in Meidelstetten, hier: Antrag auf Befreiung
9. Verschiedenes
10. Bekanntgaben / AnfragenFreundliche GrüßeJochen ZellerFür die Teilnahme an der Sitzung im Rathaus gilt folgendes:Aufgrund des Pandemie-Geschehens im Landkreis Reutlingen bitten wir Sie, unbedingt folgendes zu beachten:Der Zutritt zur Sitzung ist unter der Beachtung der 3-G-Regelung möglich.Bitte tragen Sie während der Sitzung eine FFP2-Maske.Wann immer es geht: Bitte Abstand von mindestens 1,5 Meter einhalten.Bei Eintreffen am Veranstaltungsort und danach regelmäßig: Hände waschen
(30 Sekunden) oder Hände desinfizieren.Husten-/Nies-Etikette einhalten (in die Ellenbeuge husten/niesen bzw. ein Einmaltaschentuch nutzen und das danach direkt in einem verschlossenen Mülleimer entsorgen).Auch beim Toiletten-Besuch den Abstand einhaltenFalls Sie Symptome haben oder entwickeln: Bitte zu Hause bleiben bzw. Veranstaltung verlassen.Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 22.03.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein.

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
3. Einführung des kommunalen Förderprogramms „Jung kauft Alt“ im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum
4. Abrechnung von Baumaßnahmen
Hier: Baugebiet Burgstraße in Oberstetten
5. Abrechnung von Baumaßnahmen
Hier: Baugebiet Hofäckerweg in Meidelstetten
6. Bausachen
6.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
6.2. An- und Neubau einer Terrasse, sowie Umbau, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Kreuzbergweg 3 in Ödenwaldstetten
6.3. Umbau eines Wohnhauses mit vier Wohneinheiten auf dem Grundstück Im Höfle 1 in Eglingen
6.4. Dachgeschossausbau mit Dachgaube und Anbau eines Balkones auf dem Grundstück In Hanfgärten 16 in Eglingen, hier: Antrag auf Befreiung
6.5. Abbruch und Neubau eines landwirtschaftlichen Anwesens mit einem Betriebsleiterhaus mit Carport, einem Aufzuchtstall und mehrerer Hallen auf dem Grundstück Sankt-Wendelin-Weg 22 in Oberstetten
7. Bekanntgaben/Anfragen
8. VerschiedenesFreundliche GrüßeJochen ZellerFür die Teilnahme an der Sitzung im Rathaus gilt folgendes:Aufgrund des Pandemie-Geschehens im Landkreis Reutlingen bitten wir Sie, unbedingt folgendes zu beachten:Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Antigen-Test durchzuführen.Bitte tragen Sie während der Sitzung eine FFP2-Maske.Wann immer es geht: Bitte Abstand von mindestens 1,5 Meter einhalten.Bei Eintreffen am Veranstaltungsort und danach regelmäßig: Hände waschen
(30 Sekunden) oder Hände desinfizieren.Husten-/Nies-Etikette einhalten (in die Ellenbeuge husten/niesen bzw. ein Einmaltaschentuch nutzen und das danach direkt in einem verschlossenen Mülleimer entsorgen).Auch beim Toiletten-Besuch den Abstand einhaltenFalls Sie Symptome haben oder entwickeln: Bitte zu Hause bleiben bzw. Veranstaltung verlassen.Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.03.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 26.04.2022, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Fortsetzung des Glasfaserausbaus (FTTB) mit der BLS Sigmaringen
4. Vergabe der Lieferungen und Leistungen zur Digitalisierung der Hohensteinschule im Rahmen des Digitalpakts
5. Bausachen
5.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
5.2. Abbruch des bestehenden Wohnhauses, sowie Neubau von Büro- und Ausstellungsräumen auf dem Grundstück Marktstraße 2 in Bernloch
5.3. Neubau Schafstall mit Trockenmiste auf dem Grundstück Haldengässle 3 in Eglingen
6. Festsetzung von Verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022
7. Verschiedenes
8. Bekanntgaben/AnfragenFreundliche GrüßeJochen ZellerPandemie-Empfehlung:
Bei Nichteinhaltung des Mindestabstands bitten wir um das freiwillige Tragen einer Maske. Falls Sie Symptome haben oder entwickeln: Bitte zu Hause bleiben bzw. Veranstaltung verlassen.Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26.04.2022

Einladung zum Öffentlichen Waldbegang mit Forsteinrichtung und Pflanzaktion am Dienstag, 10.05.2022, 17.00 Uhr

Treffpunkt: Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Erneuerung des Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald Hohenstein für den Planungszeitraum 2022-2031
1.1. Vorstellung von Waldbeständen
1.1.1. Distrikt 2 Abteilung 9 Harlanden, Bestand g 13
Bewirtschaftung der Fichtenwälder
– Endnutzung hiebsreifer Bestände
– Verjüngung und Kulturen
– Bestandspflege
1.1.2. Distrikt 1 Abteilung 16 Eglinger Rometsberg, Bestand a 15/3 Bewirtschaftung der Buchenwälder
– Endnutzung hiebsreifer Bäume
– Verjüngung und Mischbaumarten
– Sonstige Funktionen des Waldes
1.2. Vorstellung und Verabschiedung des Forsteinrichtungswerk 2022-2031
2. Vollzug des Forstwirtschaftsjahres 2021
3. Sonstiges

Nach dem offiziellen Teil des Waldbegangs werden wir so gegen 19.30 Uhr eine gemeinsame Pflanzaktion im Distrikt 2, Abteilung 14 Ochsenhau durchführen. Revierleiter Stefan Hägele hat die Pflanzaktion vorbereitet. Wir werden ca. 250 Bäume, vorwiegend Lärchen und einige Elsbeeren und Wildobst pflanzen.

Bitte denken Sie an gutes Schuhwerk und wetterangepasste Kleidung.

Freundliche Grüße

Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 10.05.2022- Waldbegang

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 17.05.2022, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Sachstandsbericht zur Windenergie
4. Vergabe von Straßensanierungsmaßnahmen Gemeindeverbindungsstraßen Meidelstetten – Haid und Ödenwaldstetten – Ehestetten (Kornberg)
5. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung)
6. Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Gemeinde Hohenstein
7. Freiwillige Feuerwehr Hohenstein
hier: Zustimmung zu den Wahlen des Gesamtkommandanten, der Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Einsatzabteilungen Bernloch, Eglingen und Oberstetten
8. Bausachen
8.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
8.2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück In Hanfgärten 2 in Eglingen, hier: Antrag auf Ausnahme und Befreiung
8.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Birkenstraße 8 in Oberstetten, hier: Antrag auf Befreiung
8.4. Erstellung von KfZ-Stellplätzen auf dem Grundstück Kirchstraße 7 in Oberstetten
9. Annahme von Spenden
10. Verschiedenes
11. Bekanntgaben/Anfragen

Ihr Bürgermeister

Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17.05.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14.06.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Kriminalitätslagebericht 2021 für die Gemeinde Hohenstein
4. Einführung von Buchungsmodellen an den Hohensteiner Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2022/2023
5. Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Hohenstein für das Wirtschaftsjahr 2019
6. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung Hohenstein“
7. Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung gem. § 25 Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) auf dem Grundstück Flst. Nr. 1098, Gewann Greuter, Gemarkung Bernloch
8. Bausachen
8.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
8.2. Neubau einer Mittelgarage auf dem Grundstück Gomadinger Straße 4 in Bernloch
8.3. Aufbau einer Dachgaube, Anbau eines Balkones und Erweiterung der bestehenden Küche auf dem Grundstück In Hanfgärten 22 in Eglingen, hier: Antrag auf Befreiung
8.4. Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Ulmenweg 4 in Oberstetten
9. Verschiedenes
10. Bekanntgaben/AnfragenIhr BürgermeisterJochen ZellerBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14.06.2022

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 19.07.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Neuentwicklung innovativer Versorgungsschwerpunkte am PORT Gesundheitszentrum
4. Kindergartenbericht für das Kindergartenjahr 2021/2022, Fortschreibung der Bedarfsplanung sowie Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2022/2023
5. Nutzung landwirtschaftlicher Flächen zur regenerativen Energieerzeugung durch sogenannte Freiflächen-PV-Anlagen auf Hohensteiner Gemarkung
6. Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für das Rathaus sowie für das Sekretariat und Rektorat der Hohensteinschule
7. Straßenbauarbeiten Hans-Schwörer-Straße, Oberstetten und Unter den Linden, Ödenwaldstetten
hier: Vergabe der Arbeiten
8. Abbruch der landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäude und Straßenverbreiterung der Kirchstraße 15 in Oberstetten
hier: Vergabe der Arbeiten
9. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2022
10. Bausachen
10.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
10.2. Abbruch von Wirtschaftsgebäuden auf dem Grundstück Kirchstraße 15 in Oberstetten
11. Annahme von Spenden
12. Verschiedenes
13. Bekanntgaben/Anfragen

Ihr Bürgermeister

Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.07.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 20.09.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Netzdialog der EnBW – Informationen über das Stromnetz von Hohenstein
4. Antrag des TSV Oberstetten auf Gewährung eines Investitionszuschusses
5. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages für das Sportgelände in Oberstetten mit dem TSV Oberstetten e. V.
6. Bekanntgabe von Baugesuchen
7. Antragstellung im ELR-Programmjahr 2023 für kommunale Projekte
8. Verschiedenes
9. Bekanntgaben/AnfragenIhr Bürgermeister
Jochen ZellerBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 20. September 2022Erklärung von Bürgermeister Jochen Zeller

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 18.10.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Starkregenrisikomanagement in der Gemeinde Hohenstein
4. Vorstellung von Bauplänen der F und H Massivbau GmbH für das Grundstück Marktstraße 13 in Bernloch
5. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
6. Bürgermeisterwahl 2023: Festlegung des Wahltermins, Bildung des Gemeindewahlausschusses und Wortlaut der Stellenausschreibung, sowie Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen
7. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Hohenstein“
8. Bausachen
8.1. Nutzungsänderung einer ehemaligen Lagerhalle zur Kfz-Werkstatt mit Büro auf dem Grundstück Meidelstetter Straße 18 in Bernloch
9. Verschiedenes
10. Bekanntgaben/AnfragenIhr Bürgermeister
Jochen ZellerBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.10.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 15.11.2022, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Vorstellung des Windparkprojektes durch die EnBW
4. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019
5. Bebauungsplan „3. Änderung Sondergebiet Musterhauszentrum Rainwiesen“ in Oberstetten im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
6. Bausachen
7. Annahme von Spenden
8. Verschiedenes
9. Bekanntgaben/AnfragenIhr BürgermeisterJochen ZellerBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 15.11.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats – mit Blutspenderehrung am Dienstag, 29.11.2022, 18.30 Uhr

Tagesordnung

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Forsthaushalt für den Gemeindewald Hohenstein
2.1 Zwischenbericht zum Forstwirtschaftsjahr 2022
2.2 Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
2.3 Brennholzpreise im Winter 2022/2023
3. Verschiedenes
4. Bekanntgaben/Anfragen

Anschließend findet die Blutspenderehrung statt.

Freundliche Grüße

Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 29.11.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 13.12.2022, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Gemeindeverbindungsstraße Eglingen-Buttenhausen: Vergabe der Straßenbauarbeiten
4. Sportboden Mehrzweckhalle Hohenstein: Vergabe der Bodenlegerarbeiten
5. Beteiligung der Gemeinde Hohenstein an der Finanzierung der Geschäftsstelle des Vereins LEADER Mittlere Alb e. V., sowie am Eigenanteil Regionalbudget für die Jahre 2023-2029
6. Bebauungsplan „Hanfgärten I“, 4. Änderung, in Eglingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
7. Bekanntgabe eines Baugesuchs
8. Verschiedenes
9. Bekanntgaben/AnfragenIhr Bürgermeister

Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 13.12.2022