Gemeinderatssitzungen 2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 24.01.2023, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung:1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Freiwillige Feuerwehr Hohenstein
Hier: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser (TSF-W) für die Abteilung Eglingen
4. Bebauungsplan 3. Änderung Sondergebiet Musterhauszentrum Rainwiesen in Oberstetten im vereinfachten Verfahren gem. §13 BauGB, hier: Beschluss über die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
5. Abrechnung von Baumaßnahmen
Hier: Gestaltungsmaßnahme „An der Hüle“ in Bernloch
6. Bürgermeisterwahl 2023: Terminierung der öffentlichen Kandidatenvorstellung in der Hohensteinhalle
7. Annahme von Spenden
8. Verschiedenes
9. Bekanntgaben/AnfragenIhr Bürgermeister
Jochen ZellerBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24.01.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14.02.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein
Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2023
4. Verabschiedung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Hohenstein für das Jahr 2023
5. Verabschiedung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Hohenstein für das Jahr 2023
6. Vorstellung des vorläufigen Ergebnisses der Vogelhorstkartierung, sowie Beschluss zur Standortkonzeption der Gemeinde Hohenstein für Windenergieanlagen
7. Vorstellung von Bauplänen für die Teilgrundstücke in der Kirchstraße 15 in Oberstetten
8. Bekanntgabe von Baugesuchen
9. Verschiedenes
10. Bekanntgaben/Anfragen

Ihr Bürgermeister
Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14.02.2023

Karte Standortkonzeption

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14.03.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Bewerbung der Gemeinde Hohenstein um die Aufnahme in das Biosphärengebiet Schwäbische Alb
4. Vorstellung der Sanierungsplanung für die Hohensteinschule
5. PV-Offensive: Bericht der Klimaschutzagentur zur Eignung von kommunalen Dachflächen für Photovoltaik
6. Änderung des Bebauungsplanes „Hanfgärten I“, hier: Beschluss über die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
7. Ersatzbeschaffung eines Kommunalschleppers für den Bauhof
8. Krisen- und Katastrophenschutzplanung in der Gemeinde Hohenstein
9. Festsetzung von Verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023
10. Verschiedenes
11. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße
Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14.03.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 18.04.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht des Digitalisierungsbeauftragten
3. Kläranlage Hohenstein – Vergabe der Lieferung und Montage der PV-Anlage für die Kläranlage
4. Kläranlage Hohenstein – Vergabe der Elektroarbeiten am Schaltschrank im Gebäude Sandfilter der Kläranlage
5. Krisen- und Katastrophenschutzplanung in der Gemeinde Hohenstein
6. Bausachen
6.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
6.2. Erweiterung der bestehenden Fahrradabstellplätze mit Überdachung auf dem Grundstück Hans-Schwörer-Straße 8 in Oberstetten, hier: Antrag auf Befreiung
7. Verschiedenes
8. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße
Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.04.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 23.05.2023, 18.30 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Zuschuss an den DRK Ortsverein Engstingen-Hohenstein für den Erwerb eines Rettungswagens
4. Kriminalitätslagebericht 2022 für die Gemeinde Hohenstein
5. Schulsozialarbeit
hier: Jahresbericht 2022/2023
6. Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung
hier: Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten
7. Sanierung der Hohensteinschule
hier: Vergabe der Fenster- und Sonnenschutzarbeiten
8. Bausachen
8.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
8.2. Abbruch des Wohnhauses und eines Teils des Wirtschaftsgebäudes, Raiffeisenstraße 3 in Oberstetten
8.3. Nutzungsänderung bezüglich Parkplatz/Gartenwirtschaft, Gartenstraße 1 und 2 in Eglingen
8.4. Anbau eines Maschinen- und Geräteschuppens, Benediktusweg 2 in Oberstetten
8.5. Neubau eines Schleuderbetonmastes mit zwei Plattformen sowie Outdoortechnik auf Fundamentplatte für den Mobilfunkausbau, Flst. Nr. 3963 in Oberstetten
9. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße

Simon Baier
Bürgermeister

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23.05.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 20.06.2023, 18.30 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Freiwillige Feuerwehr Hohenstein
hier: Vergabe zur Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser (TSF-W) für die Abteilung Eglingen
4. Anpassung des Elternbeitrags für den Besuch der Hohensteiner Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2023/2024
5. Oberflächenbehandlung Ödenwaldstetten Beim Ludwigshof
hier: Vergabe der Belagsarbeiten
6. Anbau Bauhof
hier: Vergabe der Rohbauarbeiten
7. Sanierung Hohensteinschule
hier: Vergabe der Arbeiten für Flachdachsanierung, Gerüstbauarbeiten, Wärmedämmverbundsystem mit Außenanstrich
8. Abbruch Marktstraße 13
hier: Vergabe der Arbeiten
9. Annahme von Spenden
10. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
11. Standesamtswesen
a) Bestellung von Herrn Bürgermeister Baier zum Eheschließungsstandesbeamten
b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Engstingen zur gegenseitigen Vertretung
12. Bausachen
12.1. Bekanntgabe von Baugesuchen
12.2. Erstellung einer Reitanlage mit Stall- und Lagerhalle auf dem Grundstück Im Brühlhag 3 in Bernloch
hier: Veränderte Ausführung
13. Bekanntgaben/Anfragen

Ihr Bürgermeister

Simon Baier

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 20.06.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 18.04.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht des Digitalisierungsbeauftragten
3. Kläranlage Hohenstein – Vergabe der Lieferung und Montage der PV-Anlage für die Kläranlage
4. Kläranlage Hohenstein – Vergabe der Elektroarbeiten am Schaltschrank im Gebäude Sandfilter der Kläranlage
5. Krisen- und Katastrophenschutzplanung in der Gemeinde Hohenstein
6. Bausachen
6.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs
6.2. Erweiterung der bestehenden Fahrradabstellplätze mit Überdachung auf dem Grundstück Hans-Schwörer-Straße 8 in Oberstetten, hier: Antrag auf Befreiung
7. Verschiedenes
8. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße
Jochen Zeller

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.07.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 19.09.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Heerweg“ in Eglingen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
4. Bundesförderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“
5. Kindergartenbericht für das Kindergartenjahr 2022/2023 und Bedarfsplanung für die Jahre 2024 und 2025
6. Straßensanierungen Im Wiesengrund und Feldweg am RÜB Meidelstetten
hier: Vergabe der Arbeiten
7. Sanierung Hohensteinschule
hier: Vergabe der Arbeiten für Heizung-, Lüfter und Sanitärarbeiten, Fliesenarbeiten
8. Ablösung der Mesner- und Organistenbesoldung
9. Sachgerechte Bewertung des Dienstpostens des Bürgermeisters der Gemeinde Hohenstein und Einweisung in eine Planstelle
10. Bausachen
10.1. Bekanntgabe von Baugesuchen
10.2. Neubau eines Wohnhauses, Raiffeisenstraße 3 in Oberstetten
11. Bekanntgaben/Anfragen

Ihr Bürgermeister

Simon Baier

Bericht aus der Sitzung vom 19.09.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 17.10.2023, 18.30 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 Hohenstein

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde

2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

3. Freiflächen-Photovoltaik
hier: Aufstellung eines Kriterienkatalogs und einer Bieterliste

4. Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 EEG zwischen der Gemeinde Hohenstein und der Windkraft Schonach GmbH

5. Sanierung Hohensteinschule
hier: Zwischenbericht und Vergabe der Arbeiten für Schreiner, Bodenleger, Maler-Trockenbauarbeiten und Fliesenlegerarbeiten

6. Annahme von Spenden

7. Bausachen

7.1. Bekanntgabe eines Baugesuchs

7.2. Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses, Sankt-Wendelin-Weg 22 in Oberstetten
hier: Veränderte Ausführung

7.3. Abbruch und Neubau eines landwirtschaftlichen Anwesens, Sankt-Wendelin-Weg 22
hier: Veränderte Ausführung

8. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße

Simon Baier
Bürgermeister

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17.10.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14.11.2023, 18.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Beteiligung an der gemeinschaftlichen Einstellung eines Klimaschutzmanagers bei der Klimaschutzagentur Reutlingen
4. Neuentwicklung innovativer Versorgungsschwerpunkte am PORT Gesundheitszentrum
5. Abbruch ehemaliger Farrenstall, Im Dorf 3 in Ödenwaldstetten
6. Straßenbeleuchtung, Beschaffung von LED-Einbausatzmodulen
7. Bausachen
7.1. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und zwei Fahrradstellplätzen, Albstraße 12/1 in Oberstetten
7.2. Einbau einer Wohnung, Bau eines Carports und Errichtung einer Balkonkonstruktion, Oberstetter Straße 17 in Ödenwaldstetten
7.3. Anbau von Büroräumen an das bestehende Wohnhaus, Sankt-Nikolaus-Weg 2 in Oberstetten
hier: Antrag auf Befreiung
8. Bekanntgaben/AnfragenFreundliche GrüßeSimon Baier
BürgermeisterBericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 14.11.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 28.11.2023, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnungÖffentliche Sitzung1. Einwohnerfragestunde2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

3. Forsthaushalt für den Gemeindewald Hohenstein
1.1 Vollzug des Forstwirtschaftsjahrs 2022
1.2 Zwischenbericht zum Forstwirtschaftsjahr 2023
1.3 Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
1.4 Brennholzpreise im Winter 2023/2024

4. Bekanntgaben/Anfragen

Anschließend findet die Blutspenderehrung statt.

Freundliche Grüße

Simon Baier
Bürgermeister

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 28.11.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 12.12.2023, 18.30 Uhr.
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ödenwaldstetten, Im Dorf 14, 72531 HohensteinTagesordnungÖffentliche Sitzung1. Einwohnerfragestunde

2. Gemeinderatswahl am 09.06.2024
hier: Besetzung des Gemeindewahlausschusses

3. Mobilfunkausbau
hier: Abschluss von Verträgen zur Verpachtung zweier gemeindeeigener Grundstücke zur Errichtung von Mobilfunkmasten

4. Sanierung Hohensteinschule
hier: Vergabe der Elektroarbeiten und der abgehängten Decken

5. Starkregenrisikomanagement
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

6. Haushalt 2024
hier: Neufestsetzung der Wasserverbrauchsgebühr

7. Haushalt 2024
hier: Neufestsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr

8. Schulsozialarbeit an der Hohensteinschule
hier: Aufstockung zum 01.01.2024 von 30% auf 50%

9. Bausachen

9.1. Abbruch der bestehenden Wirtschaftsgebäude sowie Neubau eines Anbaus und Umbau des Bestandsgebäudes, Heckwiesenweg 7 in Oberstetten

10. Bekanntgaben/Anfragen

Freundliche Grüße

Simon Baier
Bürgermeister

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 12.12.2023